Androider Brillenanpasskopf

Schweizer Patent · CH720142 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720142
Anmeldenummer
CH001246/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2022
Veröffentlicht
30.04.2024
Erteilt
15.09.2025
Schutz endet spätestens
17.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G09B 23/32 (2006.01)
G02C 13/00 (2006.01)
CPC-Klassen
G02C13/003 (2013-01-01)
G09B23/32 (2013-01-01)
Patentschriften
15.09.2025 B1
30.04.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 15.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2025

  3. 30.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.