Kettensystem für eine Förderanlage
Schweizer Patent · CH720169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720169
- Anmeldenummer
- CH001195/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 26.10.2023
- Veröffentlicht
- 30.04.2024
- Gelöscht
- 12.03.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16H 7/06 (2006.01)B65G 1/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65G1/12 (2013-01-01)F16H7/06 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 102022128387.9 26.10.2022
- Patentschriften
- 30.04.2024 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 12.03.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2026
- 30.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Josef Bünger
50668 Köln, DE
Peter Stüttgen
52249 Eschweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.