Verschlusseinrichtung einer Sandale
Schweizer Patent · CH720184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720184
- Anmeldenummer
- CH001284/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 31.10.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 22.02.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A43B 3/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A43B3/122 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.05.2024 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 22.02.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2025
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Weinmann Zimmerli AG, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.