Absturzsicherungs-System

Schweizer Patent · CH720195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720195
Anmeldenummer
CH001218/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
03.11.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Gelöscht
25.10.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A62B 35/00 (2006.01)
F16G 11/12 (2006.01)
CPC-Klassen
A62B35/0043 (2013-01-01)
F16G11/12 (2013-01-01)
Priorität
AT A 50837/2022 03.11.2022
Patentschriften
15.05.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.10.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2025

  2. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Peter Lehner

4810 Gmunden, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.