Abfallsammelbehälter mit Einwurfschleuse

Schweizer Patent · CH720199 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720199
Anmeldenummer
CH001310/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
04.11.2022
Veröffentlicht
15.05.2024
Schutz endet spätestens
03.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65F 1/10 (2006.01)
B65F 1/16 (2006.01)
CPC-Klassen
B65F1/10 (2013-01-01)
B65F1/16 (2013-01-01)
Patentschriften
15.05.2024 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.