Verstärkungselement

Schweizer Patent · CH720228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720228
Anmeldenummer
CH001359/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
15.11.2022
Veröffentlicht
31.05.2024
Gelöscht
06.04.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E04C 5/00 (2006.01)
CPC-Klassen
E04C5/00 (2024-01-01)
Patentschriften
31.05.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.04.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    06.04.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2025

  2. 05.12.2024

    Übertragen

    Inhaber/in
    FIR Group AG, Hauptstrasse 90, 5734 Reinach AG → Urs Meier, Untere Rebenhübelstrasse 1, 5707 Seengen

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2024

  3. 31.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.