Becken mit Bodenablauf

Schweizer Patent · CH720281 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720281
Anmeldenummer
CH001424/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
25.11.2022
Veröffentlicht
31.05.2024
Schutz endet spätestens
24.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E03C 1/23 (2006.01)
A47K 1/14 (2006.01)
CPC-Klassen
E03C1/23 (2013-01-01)
A47K1/14 (2013-01-01)
Patentschriften
31.05.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 31.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.