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Schweizer Patent · CH720381 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720381
Anmeldenummer
CH001563/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
23.12.2022
Veröffentlicht
28.06.2024
Gelöscht
27.04.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47J 47/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A47J47/005 (2013-01-01)
Patentschriften
28.06.2024 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.04.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2025

  2. 28.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Gut & Praktisch GmbH

Altstetterstrasse 220, 8048 Zürich

Vertretung

EZ-Patent GmbH

Stuhlenstrasse 13, 8123 Ebmatingen

Erfinderin/Erfinder

Andreas Gut

8048 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.