Ofen mit integrierter Wasserstofferzeugung
Schweizer Patent · CH720390 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720390
- Anmeldenummer
- CH001572/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 23.12.2022
- Veröffentlicht
- 28.06.2024
- Gelöscht
- 11.10.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F23L 7/00 (2006.01)C01B 3/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- C01B3/068 (2013-01-01)F23L7/002 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.06.2024 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.10.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 11.10.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2026
- 18.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 28.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.