Schraubenkompressor

Schweizer Patent · CH720400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720400
Anmeldenummer
CH001579/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
24.12.2022
Veröffentlicht
28.06.2024
Gelöscht
27.04.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F04C 2/06 (2006.01)
CPC-Klassen
F04C2/06 (2014-02-04)
F04C2250/20 (2013-01-01)
Patentschriften
28.06.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.04.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2025

  2. 28.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Werner Zumbrunn

4132 Muttenz

Erfinderin/Erfinder

Werner Zumbrunn

4132 Muttenz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.