Mécanisme de calendrier perpétuel

Schweizer Patent · CH720454 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720454
Anmeldenummer
CH000064/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2023
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
27.02.2026
Schutz endet spätestens
24.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G04B 19/253 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B19/2536 (2013-01-01)
Patentschriften
27.02.2026 B1
31.07.2024 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    27.02.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2026

  2. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  3. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.