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Schweizer Patent · CH720485 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720485
- Anmeldenummer
- CH001245/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2023
- Veröffentlicht
- 15.08.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G04B 19/30 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04B19/30 (2016-08-01)
- Priorität
- CH 000111/2023 08.02.2023
- Patentschriften
- 15.04.2026 B115.08.2024 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 15.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
- 02.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2026
- 15.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.