Ölgeschmierter Kompressor
Schweizer Patent · CH720503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720503
- Anmeldenummer
- CH000133/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 14.02.2023
- Veröffentlicht
- 30.08.2024
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/344 (2006.01)F04C 29/02 (2006.01)F01C 21/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F04C18/344 (2013-01-01)F04C29/02 (2013-01-01)F01C21/106 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.08.2024 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 30.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Migjen Llapatinca
79761 Waldshut-Tiengen, DE
Rainer Söll
79650 Schopfheim, DE
Ronald Sachs
79650 Schopfheim, DE
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