Behälterverschluss

Schweizer Patent · CH720514 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720514
Anmeldenummer
CH000153/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
17.02.2023
Veröffentlicht
30.08.2024
Schutz endet spätestens
16.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D41/34 (2013-01-01)
Patentschriften
30.08.2024 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 30.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klemens Bösch

6890 Lustenau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.