Behälterverschluss
Schweizer Patent · CH720514 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720514
- Anmeldenummer
- CH000153/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 17.02.2023
- Veröffentlicht
- 30.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D41/34 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.08.2024 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 30.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klemens Bösch
6890 Lustenau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.