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Schweizer Patent · CH720516 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720516
- Anmeldenummer
- CH000158/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 17.02.2023
- Veröffentlicht
- 30.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65G 17/20 (2006.01)B61B 10/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65G17/20 (2013-01-01)B61B10/025 (2013-01-01)B61B10/027 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.08.2024 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 30.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.