Patrone für eine elektronische Zigarette

Schweizer Patent · CH720543 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720543
Anmeldenummer
CH000494/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
02.11.2022
Veröffentlicht
01.08.2024
Schutz endet spätestens
01.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A24F 40/46 (2020.01)
Priorität
CN 202111310217.9 05.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/129148 02.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/078278 11.05.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2026

    Von Amtes wegen berichtigt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2026

  2. 13.02.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2026

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jihong Li

653100 YuXi, Yunnan, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.