Patrone für eine elektronische Zigarette
Schweizer Patent · CH720543 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720543
- Anmeldenummer
- CH000494/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 02.11.2022
- Veröffentlicht
- 01.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/46 (2020.01)
- Priorität
- CN 202111310217.9 05.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/129148 02.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/078278 11.05.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2026
Von Amtes wegen berichtigt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2026
- 13.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2026
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jihong Li
653100 YuXi, Yunnan, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.