PROCEDE POUR LA FABRICATION D'EAU VEGETALE
Schweizer Patent · CH720545 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720545
- Anmeldenummer
- CH000554/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.11.2021
- Veröffentlicht
- 01.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A23L 2/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/060960 25.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/094859 01.06.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2026
Von Amtes wegen berichtigt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2026
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.