DAMPF-LUFTFRITTEUSE MIT SCHUBLADENARTIGEM LEBENSMITTELKORB
Schweizer Patent · CH720572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720572
- Anmeldenummer
- CH000224/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 02.03.2023
- Veröffentlicht
- 13.09.2024
- Gelöscht
- 12.12.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47J 37/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47J37/0641 (2020-05-01)
- Patentschriften
- 13.09.2024 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.12.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 12.12.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2025
- 13.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Yan SHEN
516157 Yangqiao Town, Boluo County, Guangdong Province, CN
Erfinderin/Erfinder
Yan SHEN
516157 Yangqiao Town, Boluo County, Guangdong Province, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.