DAMPF-LUFTFRITTEUSE MIT SCHUBLADENARTIGEM LEBENSMITTELKORB

Schweizer Patent · CH720572 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720572
Anmeldenummer
CH000224/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
02.03.2023
Veröffentlicht
13.09.2024
Gelöscht
12.12.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47J 37/06 (2006.01)
CPC-Klassen
A47J37/0641 (2020-05-01)
Patentschriften
13.09.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.12.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    12.12.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2025

  2. 13.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Yan SHEN

516157 Yangqiao Town, Boluo County, Guangdong Province, CN

Erfinderin/Erfinder

Yan SHEN

516157 Yangqiao Town, Boluo County, Guangdong Province, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.