Medizinische Vorrichtung
Schweizer Patent · CH720573 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720573
- Anmeldenummer
- CH070599/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2021
- Veröffentlicht
- 13.09.2024
- Erteilt
- 31.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/22 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A61B17/22031 (2013-01-01)A61B2017/22079 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.07.2026 B113.09.2024 A2
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2026
- 10.06.2026
Übertragen
- Inhaber/in
- Falah Redha, Finkenweg 47, 3110 Münsingen → CLOTX SA, c/o Switzerland Innovation Park Basel Area SA, Place des Sciences 2, 2822 Courroux
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
- 08.05.2026
Titel
- Titel
- Medizinische Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Material aus einer hohlen anatomischen Struktur. → Medizinische Vorrichtung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2026
- 17.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2026
- 01.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 13.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.