Witterungsschutz für Autos

Schweizer Patent · CH720581 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720581
Anmeldenummer
CH000238/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
06.03.2023
Veröffentlicht
13.09.2024
Gelöscht
30.07.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B60J 11/04 (2006.01)
CPC-Klassen
B60J11/04 (2013-01-01)
Patentschriften
13.09.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    30.07.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  2. 13.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.