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Schweizer Patent · CH720586 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720586
- Anmeldenummer
- CH000242/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 07.03.2023
- Veröffentlicht
- 13.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 06.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47J 37/07 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47J37/07 (2023-05-01)
- Patentschriften
- 13.09.2024 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Weinmann Zimmerli AG, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 13.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.