Decke für Pferde

Schweizer Patent · CH720618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720618
Anmeldenummer
CH000304/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
20.03.2023
Veröffentlicht
30.09.2024
Gelöscht
30.07.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B68C 5/00 (2006.01)
A01K 13/00 (2006.01)
//B68C 1/12 (2006.01)
CPC-Klassen
B28C5/00 (2023-08-01)
A01K13/008 (2013-01-01)
B68C2005/005 (2013-01-01)
B68C1/12 (2013-01-01)
Patentschriften
30.09.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    30.07.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  2. 30.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Rahel Straub

8344 Bäretswil

Erfinderin/Erfinder

Rahel Straub

8344 Bäretswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.