Vorrichtung zur Blutentnahme

Schweizer Patent · CH720641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720641
Anmeldenummer
CH000330/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
24.03.2023
Veröffentlicht
30.09.2024
Gelöscht
30.07.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A61B 5/15 (2006.01)
CPC-Klassen
A61B5/150946 (2013-01-01)
Patentschriften
30.09.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    30.07.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  2. 17.12.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Weinmann Zimmerli AG, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024

  3. 30.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.