Anzeigevorrichtung und Messgerät
Schweizer Patent · CH720662 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720662
- Anmeldenummer
- CH000747/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 01.09.2023
- Veröffentlicht
- 01.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G01D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022-143588 09.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/032045 01.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/053570 14.03.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 25.06.2026
Von Amtes wegen berichtigt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2026
- 01.09.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 01.09.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maejima Hideo
Kanagawa 259-1146, JP
Shingo Sekisawa
Kanagawa 259-1146, JP
Toyohiko Matsuda
Kanagawa 259-1146, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.