Beschleuniger / Übersetzer

Schweizer Patent · CH720685 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720685
Anmeldenummer
CH000359/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
03.04.2023
Veröffentlicht
15.10.2024
Gelöscht
12.02.2026
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16H 21/44 (2006.01)
F03G 7/10 (2006.01)
CPC-Klassen
F16H21/44 (2013-01-01)
F03G7/119 (2023-08-01)
Patentschriften
15.10.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.02.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    12.02.2026
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2026

  2. 15.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Remo Zgraggen

6476 Intschi

Erfinderin/Erfinder

Remo Zgraggen

6476 Intschi

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.