TÜRBLATT MIT STEUEREINHEIT

Schweizer Patent · CH720756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720756
Anmeldenummer
CH000472/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
02.05.2023
Veröffentlicht
15.11.2024
Gelöscht
10.09.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
G07C 9/10 (2020.01)
CPC-Klassen
G07C9/10 (2020-01-01)
G07C9/00174 (2023-01-01)
Patentschriften
15.11.2024 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.09.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    10.09.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  2. 15.11.2024

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    15.11.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

LOTTA Systems AG

Naglerwiesenstrasse 2, 8049 Zürich

Vertretung

Frei Patentanwaltsbüro AG

Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Sandro Keller

9200 Gossau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.