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Schweizer Patent · CH720782 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720782
- Anmeldenummer
- CH000508/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 12.05.2023
- Veröffentlicht
- 29.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B65G 7/04 (2006.01)B60P 3/00 (2006.01)B62D 61/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B60P3/00 (2015-10-01)B62D61/12 (2013-01-01)B65G7/04 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.11.2024 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.11.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 29.11.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.