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Schweizer Patent · CH720793 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720793
Anmeldenummer
CH000527/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
17.05.2023
Veröffentlicht
29.11.2024
Schutz endet spätestens
16.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A63B 67/14 (2006.01)
//A63B 71/02 (2006.01)
CPC-Klassen
A63B 67/14 (2013-01-01)
A63B 2209/00 (2022-08-01)
A63B 71/02 (2022-08-01)
Patentschriften
29.11.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026

  2. 29.11.2024

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    29.11.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.