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Schweizer Patent · CH720796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720796
- Anmeldenummer
- CH000533/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 18.05.2023
- Veröffentlicht
- 29.11.2024
- Gelöscht
- 10.09.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65D 41/16 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D41/165 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.11.2024 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 10.09.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 29.11.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 29.11.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.