Cage de tourbillon
Schweizer Patent · CH720809 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720809
- Anmeldenummer
- CH000557/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2023
- Veröffentlicht
- 29.11.2024
- Erteilt
- 31.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G04B 29/02 (2006.01)G04B 17/28 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04B 29/022 (2013-01-01)G04B 17/285 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.03.2026 B129.11.2024 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2026
- 31.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026
- 29.11.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 29.11.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Artime SA
2416 Les Brenets
Vertretung
P&TS SA
2001 Neuchâtel
Erfinderin/Erfinder
Didier Bretin
2012 Auvernier
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.