Vakuumiervorrichtung
Schweizer Patent · CH720813 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720813
- Anmeldenummer
- CH000538/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2024
- Veröffentlicht
- 13.12.2024
- Erteilt
- 30.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B65B 31/04 (2006.01)B65B 31/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65B 31/04 (2018-08-01)B65B 31/028 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 202023102935.3 26.05.2023
- Patentschriften
- 30.06.2026 B113.12.2024 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
- 13.12.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 13.12.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.