Accessoire décoratif pour vêtement

Schweizer Patent · CH720816 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720816
Anmeldenummer
CH000562/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
26.05.2023
Veröffentlicht
13.12.2024
Gelöscht
10.09.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A41F 1/00 (2006.01)
A44C 1/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A44C 1/00 (2013-01-01)
A41F 1/00 (2023-02-01)
A41F 1/002 (2013-01-01)
Patentschriften
13.12.2024 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.09.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    10.09.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  2. 13.12.2024

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    13.12.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.