DISPOSITIF DE BOUCLE INTERCHANGEABLE

Schweizer Patent · CH720829 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720829
Anmeldenummer
CH000589/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
06.06.2023
Veröffentlicht
13.12.2024
Schutz endet spätestens
05.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A44B 11/00 (2006.01)
A44C 5/18 (2006.01)
CPC-Klassen
A44B 11/006 (2013-01-01)
A44C 5/185 (2013-01-01)
Patentschriften
13.12.2024 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 13.12.2024

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    13.12.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.