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Schweizer Patent · CH720852 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720852
Anmeldenummer
CH000625/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2023
Veröffentlicht
30.12.2024
Erteilt
14.11.2025
Schutz endet spätestens
13.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A47C 7/02 (2006.01)
A47C 15/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A47C 7/0213 (2022-01-01)
A47C 7/029 (2018-08-01)
A47C 15/004 (2013-01-01)
Patentschriften
14.11.2025 B1
30.12.2024 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 14.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    14.11.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2025

  3. 30.12.2024

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.12.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.