WALZENSTUHL

Schweizer Patent · CH720856 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720856
Anmeldenummer
CH000639/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
15.06.2023
Veröffentlicht
30.12.2024
Schutz endet spätestens
14.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B02C 23/04 (2006.01)
B02C 25/00 (2006.01)
B02C 4/06 (2006.01)
CPC-Klassen
B02C 23/04 (2017-08-01)
B02C 25/00 (2013-01-01)
B02C 4/06 (2013-01-01)
Patentschriften
30.12.2024 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 30.12.2024

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.12.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.