WALZENSTUHL
Schweizer Patent · CH720856 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720856
- Anmeldenummer
- CH000639/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 15.06.2023
- Veröffentlicht
- 30.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B02C 23/04 (2006.01)B02C 25/00 (2006.01)B02C 4/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B02C 23/04 (2017-08-01)B02C 25/00 (2013-01-01)B02C 4/06 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.12.2024 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 30.12.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 30.12.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.