Spritzschutz

Schweizer Patent · CH720857 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720857
Anmeldenummer
CH000642/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
15.06.2023
Veröffentlicht
30.12.2024
Gelöscht
02.10.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47J 36/06 (2006.01)
CPC-Klassen
A47J 36/064 (2023-08-01)
Patentschriften
30.12.2024 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.10.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    02.10.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2025

  2. 30.12.2024

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.12.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Gut & Praktisch GmbH

Altstetterstrasse 220, 8048 Zürich

Vertretung

EZ-Patent GmbH

Stuhlenstrasse 13, 8123 Ebmatingen

Erfinderin/Erfinder

Andreas Gut

8048 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.