SPAZZOLINO PER L'IGIENE ORALE
Schweizer Patent · CH720879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720879
- Anmeldenummer
- CH000673/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.06.2023
- Veröffentlicht
- 30.12.2024
- Gelöscht
- 02.10.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A46B 5/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A46B 5/02 (2013-01-01)A46B 2200/1066 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.12.2024 A2
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.10.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 02.10.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2025
- 30.12.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 30.12.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.