Sägeeinrichtung
Schweizer Patent · CH720893 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720893
- Anmeldenummer
- CH000681/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.06.2024
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B27G 19/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B27G 19/028 (2024-05-01)
- Priorität
- US 18/214.655 27.06.2023
- Patentschriften
- 15.01.2025 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- DTS Zürich, Bahnhofplatz 1, 8001 Zürich → DTS Patent- und Rechtsanwälte PartmbB, München, Zweigniederlassung Zürich, Bahnhofplatz 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 15.01.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 15.01.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Karl Weinmann
72813 St. Johann, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.