Mécanisme de quantième

Schweizer Patent · CH720897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720897
Anmeldenummer
CH000694/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
27.06.2023
Veröffentlicht
15.01.2025
Gelöscht
02.10.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
G04B 19/253 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B 19/25353 (2013-01-01)
G04B 19/2536 (2013-01-01)
Patentschriften
15.01.2025 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.10.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    02.10.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2025

  2. 15.01.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    15.01.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.