OPTIKMODUL UND LEUCHTE

Schweizer Patent · CH720907 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720907
Anmeldenummer
CH000705/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
30.06.2023
Veröffentlicht
15.01.2025
Schutz endet spätestens
29.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F21S 8/04 (2006.01)
F21V 7/00 (2006.01)
*F21Y 103/10 (2016.01)
*F21Y 103/30 (2016.01)
*F21Y 115/10 (2016.01)
CPC-Klassen
F21S 8/04 (2013-01-01)
F21V 7/0016 (2013-01-01)
Patentschriften
15.01.2025 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 15.01.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    15.01.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.