OPTIKMODUL UND LEUCHTE
Schweizer Patent · CH720907 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720907
- Anmeldenummer
- CH000705/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 30.06.2023
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F21S 8/04 (2006.01)F21V 7/00 (2006.01)*F21Y 103/10 (2016.01)*F21Y 103/30 (2016.01)*F21Y 115/10 (2016.01)
- CPC-Klassen
- F21S 8/04 (2013-01-01)F21V 7/0016 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.01.2025 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 15.01.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 15.01.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.