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Schweizer Patent · CH720914 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720914
Anmeldenummer
CH000723/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2023
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
31.03.2026
Schutz endet spätestens
05.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B65D 25/04 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D 25/04 (2013-01-01)
Patentschriften
31.03.2026 B1
15.01.2025 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 31.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026

  3. 19.03.2025

    Von Amtes wegen berichtigt

    Erfinder/in
    Magdalena Orascanin, Pflazweg 28, 5603 Staufen, Alen Orascanin, Bahnhofstrasse 16, 5079 Zeihen → Alen Orascanin, Bahnhofstrasse 16, 5079 Zeihen

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

  4. 15.01.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    15.01.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Alen Orascanin

5079 Zeihen

Vertretung

WEINMANN ZIMMERLI

Carmenstrasse 28, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Alen Orascanin

5079 Zeihen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.