Bodentüre oder Bodendeckel mit klappbarem Geländer
Schweizer Patent · CH720928 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720928
- Anmeldenummer
- CH000731/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.07.2023
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E06B 5/01 (2006.01)E04F 11/18 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E06B 5/01 (2013-01-01)E04F 11/1834 (2013-01-01)E04F 11/1865 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.01.2025 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 15.01.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 15.01.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.