Rohrdichtung
Schweizer Patent · CH720934 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720934
- Anmeldenummer
- CH000738/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 11.07.2023
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16L 21/00 (2006.01)F16L 27/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F16L 21/00 (2019-01-01)F16L 27/1017 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.01.2025 A1
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 15.01.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 15.01.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jan Ott
74348 Lauffen am Neckar, DE
Raphael Kaelin
6052 Hergiswil
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.