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Schweizer Patent · CH720950 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720950
- Anmeldenummer
- CH000763/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 14.07.2023
- Veröffentlicht
- 31.01.2025
- Gelöscht
- 16.11.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65G 47/61 (2006.01)B65G 19/02 (2006.01)B65G 17/20 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65G47/61 (2013-01-01)B65G17/20 (2013-01-01)B65G19/025 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.01.2025 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.11.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 16.11.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2025
- 31.01.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 31.01.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.