Stickrahmen-Anordnung

Schweizer Patent · CH720970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720970
Anmeldenummer
CH000790/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
22.07.2023
Veröffentlicht
31.01.2025
Gelöscht
16.11.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D05C 9/04 (2006.01)
D05B 39/00 (2006.01)
CPC-Klassen
D05C 9/04 (2013-01-01)
D05B 39/00 (2013-01-01)
Patentschriften
31.01.2025 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.11.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    16.11.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2025

  2. 31.01.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    31.01.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.