Stuhl für ein Baby oder Kleinkind
Schweizer Patent · CH721002 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721002
- Anmeldenummer
- CH000825/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 31.07.2023
- Veröffentlicht
- 14.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47D 1/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47D 1/023 (2020-05-01)
- Patentschriften
- 14.02.2025 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 06.08.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 06.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- dynamXIP GmbH, Lichtstrasse 35, 4056 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 14.02.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 14.02.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.