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Schweizer Patent · CH721013 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721013
Anmeldenummer
CH000848/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
07.08.2023
Veröffentlicht
14.02.2025
Schutz endet spätestens
06.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H02G 3/08 (2006.01)
CPC-Klassen
H02G 3/086 (2013-01-01)
Patentschriften
14.02.2025 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 14.02.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    14.02.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kaiser GmbH & Co. KG

Ramsloh 4, 58579 Schalksmühle, DE

Vertretung

RENTSCH PARTNER AG

Kirchenweg 8 Postfach, 8034 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.