System zur Trinkwasserreserve
Schweizer Patent · CH721019 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721019
- Anmeldenummer
- CH000860/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 10.08.2023
- Veröffentlicht
- 14.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E03B 11/02 (2006.01)E03B 1/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E03B 11/02 (2013-01-01)E03B 1/04 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 14.02.2025 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 14.02.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 14.02.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.