Impulstriebwerk als Einkreisel-Triebwerk

Schweizer Patent · CH721033 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721033
Anmeldenummer
CH000746/2024
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
10.07.2024
Veröffentlicht
28.02.2025
Gelöscht
03.12.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F03G 3/08 (2006.01)
CPC-Klassen
F03G 3/083 (2021-08-01)
Priorität
CH 0000870/2023 15.08.2023
Patentschriften
28.02.2025 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    03.12.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  2. 28.02.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    28.02.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Markus Sepp

9496 Balzers, LI

Erfinderin/Erfinder

Edmund Nagel

6850 Dornbirn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.