Ancre pour échappement horloger

Schweizer Patent · CH721044 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721044
Anmeldenummer
CH000880/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2023
Veröffentlicht
28.02.2025
Erteilt
31.07.2026
Schutz endet spätestens
20.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G04B 15/14 (2006.01)
G04B 15/08 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B 15/14 (2022-05-01)
G04B 15/08 (2013-01-01)
Patentschriften
31.07.2026 B1
28.02.2025 A1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 31.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2026

  3. 28.02.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    28.02.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.